Die Verkehrssicherungspflicht ist eine Verhaltenspflicht zur Abwehr von Gefahrenquellen, deren Unterlassung zu einer Verletzung des im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verankerten Rechts auf körperliche Unversehrtheit und somit zu Schadensersatzansprüchen führen kann. Selbst wenn die Aufsichtspflicht an Hilfspersonal delegiert worden ist, trifft die Nichteinhaltung letztendlich auch die Betriebsinhaber.
Dafür, dass von Gebäuden und Liegenschaften keine Gefahren ausgehen, sind deren Besitzer, Betreiber und Verwalter verantwortlich. Bei Trinkwasser-Installationen kann der verkehrssichere und gefahrlose Zustand nur durch regelmäßige Nutzung, Betriebskontrollen, Instandhaltung und erforderlichenfalls Sanierungen erhalten werden. Um die korrekte Durchführung im Anlassfall zweifelsfrei belegen zu können, ist eine Betriebsdokumentation zur rechtlichen Absicherung unabdingbar. Dies ist umso wichtiger, wenn der Betreiber über den Gebäudelebenszyklus mehrfach wechselt, wie dies bei gewerblich genutzten Immobilien häufig der Fall ist.
Der Haftungsbereich für den Betreiber beginnt ab dem Übernahmepunkt des Wassers vom Wasserversorger, dies ist meist der Wasserzähler. Wasser darf nicht als Trinkwasser abgegeben oder anderen zur Verfügung stehen, wenn die definierten Grenzwerte oder Anforderungen der Trinkwasserverordnung nicht eingehalten sind. Dies gilt selbst dann, wenn die Abgabe unentgeltlich erfolgt. Trinkwasser muss so beschaffen sein, dass durch seinen Genuss oder Gebrauch eine Schädigung der menschlichen Gesundheit nicht zu besorgen ist.
In diesem Zusammenhang ist auf das in der Trinkwasserverordnung explizit gewählte Wort „besorgen“ hinzuweisen, das weit strenger als „zu befürchten“ oder „zu erwarten“ zu sehen ist. Neben den Bestimmungen der Trinkwasserverordnung trifft den Betreiber die Organisationshaftung und Verkehrssicherungspflicht, wodurch für ein gefahrenfreies Umfeld für alle Personen im Gebäude oder auf der Liegenschaft gehaftet wird. Jeder Betreiber ist verpflichtet, im Vorfeld entsprechende Maßnahmen zu setzen, um die Gefährdung von Personen auszuschließen und deren körperliche Unversehrtheit zu schützen.
Um bei einem Schadensfall vor Gericht bestehen zu können, müssen diese nachvollziehbar dokumentiert sein. Dies beginnt bereits vor der Gebäudeübernahme in Form eines gründlichen Durchspülens der Hausinstallation, der Überprüfung der Wasserqualität und im Bedarfsfall einer Desinfektion und inkludiert während des Betriebs die sach- und fachgerechte Nutzung, Bedienung und Instandhaltung sowie regelmäßige Betriebskontrollen. Diese Pflichten umfassen somit alle Maßnahmen während des gesamten Lebenszyklus zur Erhaltung des funktionsfähigen Zustands oder zur Rückführung in diesen.
Eine wichtige Grundlage für das Betreiben und Instandhalten von Gebäuden sind die VDI-Richtlinien der Serie 3810. Sie fassen die Rechtspflichten zusammen und geben Hinweise zu deren Delegation. So ist der Anschlussnehmer für die ordnungsgemäße Unterhaltung der Trinkwasser-Installation verantwortlich. Selbst wenn die Anlage einem Dritten überlassen wird, ist er neben diesem zumindest mitverantwortlich. Der Betrieb und die Instandhaltung sind nur unter Beachtung der anerkannten Regeln der Technik zulässig. Dies erfordert eine Instandhaltungsplanung nach VDI/DVGW 6023 Blatt 1.
Dazu ist nicht nur ausreichendes Fachwissen und hinreichende Qualifikation der für die Festlegung von Maßnahmen sowie für deren Durchführung zuständigen Personen erforderlich, die Personen müssen auch über ausreichende Kenntnisse der gesamten Hausinstallation und ihrer daraus resultierenden betrieblichen Zusammenhänge verfügen. Nicht zuletzt ist darauf zu achten, dass das Kaltwasser eine Temperatur von 25 °C keinesfalls überschreiten darf. Schon allein aus diesem Grund muss eine lange Verweilzeit von stagnierendem Kaltwasser in den Leitungen verhindert werden.
Die Verletzung von auferlegten Pflichten kann Rechtsfolgen sowohl für die verantwortlichen Personen als auch für die Unternehmen selbst nach sich ziehen. Bei Personen können diese von Bußgeld, Verweis, Abmahnung, Schadensersatz, Verlust des Versicherungsschutzes bis zur Kündigung, Freiheitsstrafe und Berufsverbot reichen. Bei Unternehmen umfassen die Rechtsfolgen Bußgeld, Schadensersatz, Verlust des Versicherungsschutzes bis hin zu Nutzungsverbot und Stilllegung.
Wesentlicher Faktor zur Einhaltung der Betreiberpflichten ist der sogenannte bestimmungsgemäße Betrieb. Das ist nicht jener Betriebszustand, wie er in der realen Welt zufälligerweise zustande kommt, sondern jener, der den Grundlagen von Planung und Errichtung möglichst nahekommt und somit zur Anlagenauslegung passt. Damit werden die Vorgaben an den bestimmungsgemäßen Betrieb in der Planungsphase festgelegt und müssen in der Nutzungsphase eingehalten werden. Die Diskrepanzen zwischen Planungsgrundlagen und tatsächlicher Nutzung sind häufig Ursachen für Hygienemängel im späteren Betrieb. Wird zu wenig Wasser entnommen, steht das Wasser in den Leitungen. Bakterien in Hausinstallationen finden dann häufig optimale Bedingungen und können zu einer Gesundheitsgefahr werden.
Um Stagnation bereits im Vorfeld zu vermeiden, ermöglicht das „HyPlus“-Gesamtkonzept von WimTec Armaturenlösungen für alle Zapfstellen, die den regelmäßigen und vollständigen Wasseraustausch gemäß VDI/DVGW 6023 automatisch sicherstellen und Stagnationswasser vermeiden. Die intelligente Freispülautomatik erkennt nicht nur, wann die letzte Benutzung stattgefunden hat, sondern auch die Entnahmedauer und summiert diese über das eingestellte Spülintervall auf. Ist die Spülleistung für einen vollständigen Wasseraustausch noch nicht erreicht, wird die Freispülung für die verbleibende Restspülzeit automatisch aktiviert. Alles in allem wird dadurch der Wasser- und Energieverbrauch auf das unvermeidbare Minimum reduziert.
Das neue Infrarot-Tablet „WimTec REMOTE“ erlaubt das einfache und komfortable Einstellen, Steuern und Auslesen im Batterie- und Netzbetrieb. Damit ist die Elektronik in wenigen Schritten an die Örtlichkeiten anpassbar, Einstellungen können gespeichert und auf weitere baugleiche Abgabestellen übertragen werden. Darüber hinaus können Betreiber so ihre Maßnahmen in nachvollziehbarer Art und Weise dokumentieren. Festgehalten werden auch alle relevanten Informationen wie Spüldauer, Entnahmemenge und Nutzungsfrequenz. Dies ist ein wichtiger Punkt zur Haftungsfreistellung im Schadensfall. Dazu verfügt das Tablet über eine Exportfunktion, mit der alle Geräteinformationen und Einstellungen als PDF- beziehungsweise als CSV-Datei gespeichert werden können. Der Datenexport erfolgt laut Hersteller absolut sicher über die integrierte microSD-Karte oder per WLAN über einen geschützten Bereich auf der Website my.wimtec.com.
Freitag, 31.07.2020