Verzerren Soloselbstständige den Wettbewerb?

Gemeinsam fordern Handwerk und Gewerkschaft Aktionen gegen den Missbrauch der Soloselbstständigkeit im Handwerk.

Unheilige Allianz – General- Angriff: ZDH und DGB kriminalisieren Solo-Selbstständige und fordern Zwangsmaßnahmen. Es sind recht martialische Töne, die der Verband der Gründer und Selbstständigen Deutschland (VGSD) anschlägt. Und der Verband belegt das mit einer Sprachanalyse der „Gemeinsamen Erklärung von ZDH und DGB zur Situation von Soloselbstständigen im Handwerk“ vom 20. Februar des Jahres. Genau die nämlich bringt den VGSD dermaßen in Rage.

Um was genau geht es dabei? Der Zentralverband des deutschen Handwerks (ZDH) und der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) beklagen die zunehmende Anzahl von Soloselbstständigen, die im Handwerk wettbewerbsverzerrend agierten, beispielsweise mit gezielten Unterbietungsstrategien. Stefan Körzell vom Bundesvorstand des DGB fordert deshalb von der Politik: „Missbräuchliche Formen der Soloselbstständigkeit können nicht im Interesse eines lebendigen und zukunftsfähigen Handwerks sein. Deshalb ist der Gesetzgeber jetzt zum Handeln aufgefordert. Der gesetzliche Rahmen für Soloselbstständige muss so abgesteckt werden, dass er einem fairen Wettbewerb garantiert und Menschen nicht lebenslang von staatlichen Transferleistungen abhängig macht“.

Und Karl-Sebastian Schulte, Geschäftsführer des Unternehmerverbandes Deutsches Handwerk (UDH) betont: „Der gegenwärtig festzustellende Trend zur Soloselbstständigkeit wird dann problematisch, wenn er zu spürbaren Wettbewerbsverzerrungen führt, die reguläre Unternehmen mit sozialversicherungspflichtig Beschäftigten und Auszubildenden ins Abseits drängen“.

Konkrete Forderungen an Politik

Die gemeinsame Arbeitsgruppe der beiden Verbände ZDH und DGB hat nicht nur die Erklärung erarbeitet. Darüber hinaus listet sie eine Reihe konkreter Maßnahmen, um (angebliche) Wettbewerbsverzerrungen zu minimieren. Zentral ist dabei die Forderung nach einer Altersvorsorgepflicht für die Soloselbstständigen. Weitere Anregungen betreffen Unfallversicherung, Arbeitsschutz sowie die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung.

Was genau aber treibt den VGSD dermaßen auf die Palme? Tatsächlich tauchen „kriminalisierende“ Ausdrücke recht oft in der Erklärung von ZDH und DGB auf: Wettbewerbsverzerrung (6x), scheinselbstständig (6x), Schwarzarbeit (5x). Hier der Link zu Stellungnahme und Sprachanalyse des VGSD.